Der Vorgang wurde an den WAZV Bode-Wipper als Netzbetreiber abgegeben. Rückfragen etc. richten Sie bitte dorthin.

Der Stadtpflegebetrieb ist zurzeit mit den Arbeiten im Bereich Stadtsee beschäftigt, zur Vorbereitung des Kirschblütenfestes am 1. Mai.
Eine Mahd der "Nebenflächen", zu welcher der "Schöne Blick" gehört, wird anschließend erfolgen. Bis zur 20. KW wird die Mahd voraussichtlich abgeschlossen sein.

Ich hatte die Meldung zuständigkeitshalber an den Kreiswirtschaftsbetrieb beim Salzlandkreis weitergeleitet. Daraufhin erging folgende Antwort....
"Die Problematik ist uns bekannt und wir sind dabei, dem Zustand schnellstmöglich abzustellen, auch wenn wir uns nicht vorstellen können, dass durch den Höhenunterschied von ca. 4 cm Radfahrer gestürzt sind und Reifen zerstört wurden.

Sollte es die Witterung zulassen, werden planmäßig die Anschlüsse zu den Nebenstraßen am 16. und 17.04.2019 hergestellt. Bis dahin bitte ich um Ihr Verständnis für den Bauablauf und die damit verbundenen Einschränkungen."

Zur Klärung / Beantwortung ist eine Konkretisierung der Anfrage erforderlich:
- Standort (Emissions-/Immissionsort) Grabenstraße Nr.? in Staßfurt oder Atzendorf
- zu welchem Zweck wird der "Holzkohleofen" verwendet? - handelt es sich um einen Holzkohle-
grill oder Feuerungsstätte (Ofen)
- wie häufig tritt die Geruchsbelästigung auf?

Die Überprüfung von Feinstaubbelastungen ist nicht Sache der Gemeinde.
§ 906 BGB ist einschlägig - ein Grundstückseigentümer kann von einem anderen Grundstück ausgehende Einwirkungen (Gase, Dämpfe, Gerüche, Rauch...) nicht verbieten, als die Einwirkung die Benutzung seines Grundstückes nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt (ortsübliche Beeinträchtigungen sind daher zu dulden).

Das KFZ steht im Bereich der Zufahrt zur Wohnungsbaugenossenschaft. Das KFZ ist dort abgestellt. Laut Anlieger Bewohner, wird das KFZ von Montag-Freitag nicht bewegt. Nur am Wochenende ist es nicht dort abgestellt. Der Halter des KFZ wurde ermittelt und
am Montag den 08.04.2019, 12:20 Uhr zum Fall vom Mitarbeiter des Ordnungsamt angerufen.
Der Halter sagt aus, das der Führer des KFZ aus Staßfurt ist und das KFZ über die Nachtstunden bewegt. Zum Feierabend, stellt er das KFZ in Wohnungsnähe ab.
Nach der Belehrung durch das Ordnungsamt, sagte der Halter zu, den Verantwortlichen KFZ Führer zu belehren und zu morgen (09.04.2019) das KFZ ordnungsgemäß zu parken.

Es ist völlig in Ordnung, wenn Sie Ihren Frust über den "Blitzermarathon" loswerden möchten. Doch dann bitte bei der richtigen Stelle. Die Stadt Staßfurt war nicht an dieser Aktion beteiligt.

Dieser Weg ist ein Wirtschaftsweg, welcher sich 400m im Eigentum der Stadt SFT befindet. Im fließenden Verkehr besteht seitens des Ordnungsamtes keine Eingriffsmöglichkeit. Das Ordnungsamt wird einen Hinweis an die Polizei geben, um verstärkt kontrollieren zu lassen.

Auszug aus der Staßfurter Volksstimme, Salzland-Kurier vom 30.03.2019, von Enrico Joo:

... „Das Auto wurde am 18. März dort abgestellt“, informiert Klaus Peter Schneider, Sprecher beim Polizeirevier Salzlandkreis. Das Problem ist der Polizei also bekannt. „Wir haben den Halter telefonisch erreicht. Es ist so, dass ein Freund von ihm den Schlüssel hat und in Urlaub gefahren ist und den Schlüssel mitgenommen hat.“ Der Halter kann den VW also einfach nicht wegbewegen.
Über die Motivation des Freundes bei der Aktion ist der Polizei nichts bekannt.
Einschreiten wird die Polizei nicht. Denn: „Das Auto ist ordnungsgemäß zugelassen, es ist fahndungsfrei und für uns nicht mehr relevant“, erklärt Schneider. Heißt also: Es liegt keine Straftat vor. Und das Auto am Feldweg einfach abstellen und wochenlang nicht mehr abholen, ist auch keine Straftat.
Anders wäre der Fall, wenn das Kennzeichen nicht zugelassen wäre oder nicht zum PKW gehören würde. Dann würde das Ordnungsamt der zuständigen Gemeinde kontaktiert werden. Das Auto müsste dann vielleicht abgeschleppt werden. ...
https://www.volksstimme.de

Bei einer Kontrolle des Außendienstes der Stadt Staßfurt an 09.04.2019 konnte kein
Fahrrad festgestellt werden.

Der Verkehrszeichenmast einschließlich Verkehrszeichen in der Straße Am Bahnhof in Förderstedt wurde am 01.04.2019 durch den Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt wieder neu aufgestellt.